Russisches Urheberrecht - Änderung von Artikel 1350 des vierten Teils des Zivilgesetzbuches der Russischen Föderation (ZGB)

 Eine Änderung von Art. 1350 ZGB Russlands ist geplant.

Es geht um die Fristen zur Anmeldung von Urheberrechten in Russland. Der russische Gesetzgeber will danach die Frist, innerhalb derer ein Urheber nach Offenlegung von Informationen über eine Erfindung ein Patent anmelden kann, von sechs auf zwölf Monate verlängern.

Nach Ansicht des russischen Gesetzgebers erweitert die neue Frist die Möglichkeiten zum Schutz der Rechte von Urhebern, die Informationen über das Wesen der Erfindung, auch durch deren Ausstellung auf einer Ausstellung, vor dem Anmeldetag eines Patents für eine Erfindung offengelegt haben.

 

Aleksej Dorochov – Ihr Anwalt für Russland